Kategorie-Archiv: Soziale Bewegungen

Sieg der Gewalt

In Anbetracht der Hilflosigkeit im Umgang mit Gewalt an Massenaufmärschen wie zum Beispiel jüngst am Cupfinal oder vor einigen Monaten an der „Tanz Dich Frei“-Parade, sollte man sich vielleicht mal fragen, ob da nicht grundsätzlich etwas falsch läuft. Meiner Meinung nach tut es das. Gesellschaft und Politik haben vor den Gewalttätigen kapituliert und schlimmer noch, die Unfähigkeit richtig zu reagieren, verschärft das Problem. Dies auch zum Leidwesen all derjenigen, die nur ein Fussballfest feiern oder ihre politischen Forderungen nach mehr öffentlichem Raum tanzend vorbringen möchten.

Meiner Meinung nach, wird das Problem der Gewalt an Massenveranstaltungen entscheidend dadurch verstärkt, dass man die Verantwortung in erster Linie den Teilnehmenden und Organisatoren der entsprechenden Veranstaltung zuschreibt. Es mag sein, dass in gewissen Fällen Aufrufe zu Gewalt Teil des Massenauflaufs sind – solche Veranstaltungen werden aber nicht bewilligt und die Teilnahme daran gilt als Landfriedensbruch und ist strafbar. Ich spreche hier nicht über diese Veranstaltungen. Es gibt auch viele Massenveranstaltungen, die das Problem praktisch nicht kennen, z.B. die Streetparade oder auch all die Fasnachten in der Schweiz. Betroffen sind primär Veranstaltungen, wo, erstens, starke (z.T. feindschaftliche) Emotionen im Spiel sind und, zweitens, besonders viele Individuen/Grüppchen teilnehmen, die im Zuge solcher Emotionen zu Gewalt gegen Sachen oder Personen neigen. Je höher der Anteil Gewaltbereiter ist, desto öfter kommt es zu Ausschreitungen.

Die Krux ist nun aber, dass der Anteil der Gewaltbereiten durch die Art und Weise, wie die Behörden mit der betroffenen Veranstaltung umgehen, mitbeeinflusst wird. Je mehr im Vorfeld von möglicher Gewalt und möglichen Ausschreitungen die Rede, desto mehr werden die, die nur ein Fussballfest feiern oder ihre politischen Forderungen nach mehr Partyraum einfach nur tanzend vorbringen möchten, von der Teilnahme abgeschreckt. Dafür bekommen die Gewaltbereiten umso mehr Lust, an die Veranstaltung zu gehen. Der radikalere Teil der potentiell Interessierten an der Veranstaltung wird dadurch stärkeres Gewicht bekommen. Dies auch dann, wenn eine solche Radikalisierung den Zielen der Veranstaltenden völlig entgegenläuft. Dies ist einer der Mechanismen, wie der gesellschaftliche/politische Umgang mit dem Problem zu seiner Verschärfung beiträgt.

Indem die Gesellschaft und die Behörden dazu tendieren alle Teilnehmenden und insbesondere die Veranstaltenden für die Ausschreitungen durch Individuen aus ihren Reihen verantwortlich zu machen, kommt es zu zwei weiteren Fehlentwicklungen.

(1) Wie ich in einem früheren Blog dargelegt habe – tendieren wir in diesem Land immer mehr zur Kollektivbestrafung. Solche Kollektivstrafen – z.B. die Veranstaltung kann nicht mehr legal durchgeführt werden, oder der Einsatz von Distanzwaffen (Wasserwerfer, Einkesselung und Kollektiverhaftung) – führen zu Missmut. Wut und Ärger richten sich dann gegen die Anweisungen der Behörden und oft gegen das Sicherheitspersonal, welches die Anweisungen ausführen und durchsetzen muss. Die Behörden werden zunehmend zum Feindbild auch bei denjenigen, die eigentlich mit den Randalen nichts anfangen könnten, aber in ihrer Freiheit stark eingeschränkt oder durch die Distanzwaffen zu unrecht in Mitleidenschaft gezogen werden. Dies führt zu einer Radikalisierung der Teilnehmenden generell.

(2) Die Organisierenden/Veranstaltenden haben in der Regel nicht genügend Macht und Weisungsbefugnis über die Teilnehmenden, um Gewaltfreiheit garantieren zu können – und je radikalisierter die Teilnehmenden bereits sind, umso weniger können sie überhaupt eingreifen. Indem aber die Organisatorinnen und Organisatoren trotzdem zur Verantwortung gezogen werden – z.B. für gewisse Schäden aufkommen müssen, sich strafbar machen, und grösster öffentlicher Kritik ausgesetzt sind, wird eine kooperative Basis, die zu einer Deeskalierung und einer Isolierung der Kravallmacher beitragen könnte, unmöglich gemacht. Im Gegenteil, immer häufiger verstecken sich die OrganisatorInnen von Massenveranstaltungen hinter der Anonymität.

Die drei erwähnten Mechanismen zusammen führen zu einer explosiven Situation. Ein Teufelskreis mit immer härteren Regeln und immer mehr Aggressivität und noch mehr Gewalt ist das Resultat, bis irgendwann die Veranstaltung nicht mehr durchgeführt wird oder durch kollektive repressive Massnahmen völlig unterdrückt werden kann. Die Gewalt hat gesiegt.

Was könnte man ändern? Als erstes sollte man einmal grundsätzlich umdenken: Erstes und fundamentales Ziel der Intervention bei solchen Veranstaltungen sollte sein, dass die Masse nicht für unbestrafte Gewaltausbrüche benutzt werden kann. Ziel sollte sein, die Veranstaltung zu ermöglichen, gleichzeitig die Teilnehmenden möglichst vor der Vereinnahmung durch radikale Individuen/Gruppen zu schützen. Dies erfordert das Festhalten ganz klarer Regeln und Grenzen, deren Überschreitung auf keinen Fall toleriert werden darf. Die Massnahmen sollten primär der Identifikation und möglichst raschen Isolation von Personen, die Straftaten begehen, dienen (Vermummungsverbot, das auch unbedingt durchgesetzt wird, Bestrafung von Sabotageakten gegenüber Überwachungsinstrumenten, sowie starke Polizeipräsenz, damit sofort und gezielt gegen Übertretungen eingeschritten werden kann). Eher zu vermeiden oder nur sehr gezielt einzusetzen sind hingegen Distanzmassnahmen (Tränengas, Einkesselung, Massenverhaftung, etc.).

In einem ersten Schritt führt dies zu enorm höheren Sicherheitskosten. Das ist klar. Längerfristig wird es aber viel billiger, da sich dadurch wieder eine gesunde Selbstkontrolle unter den Teilnehmenden einstellen kann. Wer nun denkt das könne nicht funktionieren, sollte mal die Entwicklung der Ruhe und Ordnungspolitik rund um den 1. Mai in Zürich genauer ansehen. Hier scheint sich diese Grundhaltung, gekoppelt mit einer konsequenten „Zero Tolerance“ Politik der Behörden und der Polizei, bereits ausbezahlt zu haben.

Wie viel Einfluss haben Interessengruppen?

Zurück von vier Tagen Intensivworkshop zur Frage, wie der Einfluss von Interessengruppen auf Politik systematisch gemessen werden könnte, fasse ich hier meine wichtigsten Erkenntnisse zusammen:

Das häufigste Konzept zur Messung von Einfluss ist preference attainment. Dabei wird gemessen inwiefern es einer Interessengruppe gelingt, das von ihr formulierte Politikziel durchzubringen. Einfluss kann in verschiedenen Phasen des Politikprozesses stattfinden (Agenda-Setting, Politikformulierung, Vernehmlassung, Entscheidungsphase, Implementation). Am häufigsten wird Einfluss in der Entscheidungsphase untersucht. Dabei wird der ursprüngliche Regierungsvorschlag mit dem verabschiedeten Gesetz abgeglichen und es wird anhand der Positionen der Gruppen, die sich z.B. in Vernehmlassungsverfahren konkret zum Gesetz äusserten, untersucht, wer in dieser Phase am meisten Einfluss hatte, dass heisst ein für sich besseres Endresultat erzielen konnte. Einfluss wird als Kontrolle über Politikentscheide verstanden.

Besonders interessant werden diese Studien, wenn sehr viele Entscheidungsfälle betrachtet werden können. Deshalb sind die Forschenden derzeit auch daran auszuloten, inwiefern mit computergestützten Inhaltsanalysen (z.B. Wordfish) die Positionen der Gruppen und der Politiken in vielen verschiedenen Entscheidungsfällen untersucht werden können.

Der Vorteil des preference-attainment-Verfahrens ist, dass man unter einigermassen kontrollierten Bedingungen aufzeigen kann, dass eine Gruppe in einer Phase des Entscheidungsprozesses wirklich ‚mehr’ bekommen hat als eine andere. Dabei lässt sich auch untersuchen, ob bestimmte Arten von Gruppen (Zivilgesellschaft, Wirtschaftsinteressen, etc.) mehr Einfluss haben als andere.

Meiner Meinung nach ist dieses Vorgehen aber nur bedingt geeignet, um den Gesamteinfluss von Interessengruppen auf Politik zu messen. Dies, weil je nach Art der Gruppe (z.B. Wirtschaftsverband oder zivilgesellschaftliche Nichtregierungsorganisation) und je nach Ziel der Gruppe (z.B. verhindern einer Regulierung oder Neudefinition eines Problems) unterschiedliche Kanäle und unterschiedliche Phasen des Entscheidungsprozesses zentral sind.

Gerade zivilgesellschaftliche Interessengruppen nehmen oft weniger in der Entscheidungsphase als viel mehr in der Agenda-Setting-Phase Einfluss. Sie kämpfen dafür, dass Probleme, die bisher wenig Beachtung erhielten, aufs politische Tapet kommen, oder dafür, dass ein Problem anderes definiert wird als bisher. Anders gesagt, sie kämpfen primär um öffentliche Unterstützung für ihre Anliegen und ihre Problemdeutungen. Ihr Einfluss lässt sich mit der oben beschriebenen preference-attainment-Methode nur ungenügend erfassen.

So zeigte beispielsweise eines der besprochenen Papiere auf, dass die Tabaklobby die EU-Direktive zur Tabakwerbung zwar leicht in die Richtung ihrer Präferenzen verändern konnte, dass aber die Direktive insgesamt viel stärker die Präferenzen der Anti-Tabak-Koalition widerspiegelt. Und dies, obschon sich diese erst in einer sehr späten Phase des Entscheidungsprozesses überhaupt auf EU-Ebene organisierte. Die Stärke der Anti-Tabak-Lobby gründet wahrscheinlich auf den früheren Lobbying-Erfolgen, die darauf abzielten, die Öffentlichkeit (und mit ihr die Europaparlamentarier)  zu überzeugen, dass Rauchen und auch Passivrauchen gesundheitsschädlich sind, und dass man deshalb die Unternehmen, die vom Konsum der Rauchwaren profitieren, in enge Schranken verweisen soll.

In der öffentlichen Debatte gelten andere Regelmässigkeiten und Einflussmechanismen als in klar definierten, institutionellen Entscheidungsprozessen. Zum Beispiel scheint hier vor allem das Zusammenspiel verschiedener Gruppen von Bedeutung zu sein, d.h. ob diejenigen, die neue Politiken fordern, geeint und koordiniert agieren, oder, wie geschickt Gruppen, die den Status Quo bevorzugen, diese Forderungen kontern. Solche Prozesse in der Öffentlichkeit zu messen ist schwierig. In unserem Forschungsprojekt zu den globalisierungskritischen Protesten haben wir einige dieser Mechanismen aufgezeigt. Von einer systematischen und  zuverlässigen Methode, diese systematisch zu erforschen, sind wir allerdings weit entfernt!

Einige Gedanken zum #Aufschrei-Phänomen

Ausgelöst durch den Bericht einer Journalistin über anzügliche Bemerkungen des Kanzlerkandidaten Brüderle, gelang es einigen Kolleginnen über Twitter unter dem Stichwort #Aufschrei im deutschsprachigen Raum eine höchste öffentlichkeitswirksame Kampagne gegen Sexismus zu lancieren: Nicht nur, äusserten sich innert kürzester Zeit zehntausende von Personen im Internet-Netzwerk zum Stichwort, es wurden auch viele persönliche Blogs verfasst und die Medien berichteten ausführlich On- und Offline. Das Thema wurde in Talkshows, in den Nachrichten, in Hintergrundsberichten und in den Kommentarspalten abgehandelt. (Für einige Zusammenstellungen  siehe  http://seeliger.cc/2013/artikelsammlung-aufschrei/ sowie für die Deutschschweiz http://philippe-wampfler.com/2013/02/01/aufschrei-eine-medienschau/).

Der Proteststurm auf Twitter gekoppelt mit der parallelen Diskussion über das Verhalten eines Spitzenpolitikers, erhielten sehr rasch ein Eigenleben. Verschiedene parallele und teilweise verknüpfte öffentliche Debatten entstanden: über die Rolle der Medien, über die Definition von Sexismus, über die Umgangsformen zwischen Männern und Frauen ganz allgemein sowie über die Legitimität, Motive und Kohärenz der Betroffenen, die auf Twitter ihre Erfahrungen mit Sexismus und sexuellen Übergriffen mitteilen.

Als Bewegungsforscherin finde ich es äusserst spannend, dieses Phänomen zu beobachten. Und, es stellen sich für mich einige Fragen. Beispielsweise, ob es sich beim #Aufschrei Proteststrum um eine Bewegung handelt,  wie erfolgreich ist dieses Phänomen ist und wie nachhaltig es sein kann.

Die Antworten auf diese Fragen hangen davon ab, wie Bewegung, Erfolg und Nachhaltigkeit definiert werden. In Anlehnung an den bekannten Bewegungsforscher Charles Tilly bevorzuge eine Arbeitsdefinition, welche mehrere Faktoren einer sozialen Bewegung ins Zentrum stellt: (1) das Vorhandensein eines Grundkonsenses bei den Beteiligten über (2) einen gesellschaftlichen Missstand, der (3) mittels öffentlichkeitswirksamer kollektiven Aktionen (Protestereignisse) Verbreitung finden soll. Finden solche Aktionen im Rahmen einer breiten Kampagne (4) wiederholt statt und werden über eine gewisse Zeit aufrecht erhalten, in dem die beteiligen Aktivistinnen und Aktivisten (5) Mobilisierungsstrukturen in Form von Netzwerken, Organisationen und Koordinationsplattformen nutzen und/oder aufbauen, würde ich von einer sozialen Bewegung sprechen.

Das Einordnen des #Aufschrei Phänomens in diese Definition ist auch wieder eine Ermessenfrage. Die Kriterien 1-3 sind meiner Einschätzung nach klar erfüllt. Viele KommentarorInnen kritisieren zwar, das Vermischen von ‚harmloseren’ Formen des Sexismus, wie eben anzügliche Bemerkungen und von ‚extremem’ Straftatbeständen, wie Vergewaltigungen und Kindsmissbrauch. Dennoch scheint mir, dass bei denjenigen, die bei der Aktion mitgemacht haben, einen Grundkonsens darüber besteht, dass Sexismus ein Problem ist, welches mehr Beachtung finden soll. Zu erwarten, dass all diejenigen, welche bei einer derart dezentralen kaum koordinierten Aktion mitmachen, aus einem Mund sprechen und identische Ziele verfolgen, wäre vermessen.

Beim 4. und 5. Kriterium bin ich mir nicht ganz sicher: Einerseits dauerte die #Aufschrei Kampagne eine Weile an und es wurden bestehende lose Netzwerke (insbesondere die sehr lose Form der sozialen Internetnetzwerke Twitter und Facebook) genutzt, andererseits sehe ich derzeit aber kaum Bemühungen, längerfristige und gezieltere Mobilisierungstrukturen aufzubauen, mit denen weitere – auch andersgeartete –Protestaktionen entwickelt und verbreitet werden könnten. (Ich habe das allerdings auch nicht systematisch untersucht und es könnte durchaus sein, dass solche Bemühungen stattfinden.) Ich würde den Twitterstrum deshalb eher als eine einzelne, wenn auch länger anhaltende, Protestaktion bezeichnen denn als soziale Bewegung. Allenfalls, könnte man #Aufschrei als neue Protestform und Teilkampagne im Rahmen der bestehenden feministischen Bewegungskampagne gegen Sexismus klassieren.

Wie erfolgreich und nachhaltig ist das Ganze? Ein naheliegendes Kriterium zur Beurteilung des Erfolgs solcher Protestaktionen ist, wie viele Personen sich daran beteiligen (1). Sicher ist es einfacher, viele Personen für eine Äusserung auf Twitter zu mobilisieren und man darf deshalb die Zahl der Beteiligten nicht eins zu eins mit Zahlen von Demonstrationen vergleichen. Dennoch spricht einiges dafür, dass es sich hier in diesem Punkt um eine ausserordentlich erfolgreiche Protestaktion handelt.

Ein weiteres, und in meiner Sicht sogar wichtigeres Kriterium ist, inwiefern die Aktionen, die Bewegten und vor allem auch ihre Inhalte, in der breiten Öffentlichkeit Beachtung erhalten und weiterführende Debatten auslösen (2). Hier ist der Erfolg ganz klar gegeben. Die Medien berichteten ausführlich und sehr verbreitet. Dazu dürften mehrere Faktoren beigetragen haben:  die Grösse und Neuartigkeit der Aktion sowie der Fakt, dass am Anfang der Aktion ein Bericht über das Verhalten eines Spitzenpolitikers stand.

Von nachhaltigem Erfolg würde ich dann sprechen, wenn es gelingt in dieser Öffentlichkeit ein Bewusstsein für den angesprochenen Missstand zu etablieren (3), und damit in der längeren Frist Werte und Verhalten zu beeinflussen (4). Um diese Kriterien zu bewerten ist es noch zu früh. Die vielen, teilweise auch sehr reflektierten, Beiträge in On-und Offline Artikeln deuten jedoch darauf hin, dass durchaus auch nachhaltigere Sensibilisierungseffekte resultieren könnten. Inwieweit diese allerdings verbreitet zu einem Umdenken bezüglich Sexismus in der Gesellschaft  beitragen, ist schwer zu sagen.

Die Nachhaltigkeit einer Bewegungskampagne ist schliesslich auch dadurch zu bewerten, ob die aufgebauten Mobilisierungsstrukturen auch für zukünftige Protestkampagnen genutzt werden können (5). Sicher gelang es durch den Twittersturm, die losen feministischen Netzwerke im Internet stärker zu verknüpfen und es dürfte wohl auch in Zukunft möglich sein, ähnliche Aktionen zu starten, sofern die Rahmenbedingungen gut sind (z.B. eben prominente Auslöser). Da die Neuartigkeit des Phänomens nicht mehr gegeben sein wird, wird es aber sicher schwierig, den Medienerfolg des #Aufschrei-Sturms zu wiederholen.