Kategorie-Archiv: Liberalismus

Gegen die Kollektivbestrafung

Während die Gesellschaft immer individualisierter wird, reagiert sie auf problematisches Verhalten Einzelner immer häufiger mit einer Beschränkung der Allgemeinheit.

Als ich 12 Jahre alt war, zogen wir nach einem längeren Auslandaufenthalt wieder in die Schweiz. Sämtliche der Nachbarskinder, mit denen ich in der Folge meine Nachmittage auf Quartiersträsschen spielend verbrachte, mussten immer um 18 Uhr zuhause sein. Um 18 Uhr war Zeit fürs Znacht. Und das in allen Familien. Nur meine Eltern hielten sich nicht an diese Konvention (Mein Vater pendelte und kam später und auch nicht immer zur gleichen Zeit nachhause). Ich lernte aber sehr rasch, dass ich meine Gspändli zwischen 18 Uhr und 18Uhr30 weder anrufen noch hinausklingeln durfte. Das galt als sehr rücksichtsloses Verhalten.

Heute gibt es wohl immer weniger Familien, die täglich zur selben Zeit Essen. Auch sonst gibt es weniger Konventionen, Normen und Sitten. Rücksichtsvoll sein – damit haben wir es auch nicht mehr so stark. Selbstverwirklichung, Kreativität, und Individualität gelten als ebenso wichtig – und manchmal leider auch auf Kosten der Rücksicht.

Ich gehöre nicht zu jenen, die sich nach den alten, engen gesellschaftlichen Korsetten zurücksehen, die sich die Gesellschaft kollektiv auferlegt hat. Aber ich beobachte, dass wir zunehmend, das was früher über gesellschaftliche Verhaltensnormen geregelt war, über generelle Regeln und Verbote erreichen wollen. Anstatt diejenigen direkt zurechtzuweisen oder zu bestrafen, die sich rücksichtslos verhalten und gesellschaftliche oder staatliche Normen brechen, werden Regeln gefordert, die zu einer Einschränkung der Allgemeinheit führen. „Bestraft“ werden damit auch alle, die sich korrekt verhalten. Das ist ein hoher Preis, den wir für den Verlust gesellschaftlicher Normen bezahlen.

Ich könnte zig Beispiele nennen. Da gibt es den Fall des Freizeitbades, das angibt, nach dem Besuch einer Behindertengruppe Fäkalien im Wasser gefunden zu haben. Anstatt die betreffende Gruppe darüber zu informieren und entsprechende Schutzwäsche zu fordern, reagiert das Bad mit der generellen Zutrittsverweigerung für behinderte Menschen. Was ist die Reaktion auf Probleme mit Jugendlichen, die im öffentlichen Raum Trinkgelage abhalten? Ein generelles nächtliches Alkoholverkaufsverbot. Und weil sich ein Teil der Besucher von Sportveranstaltungen regelmässig zu Gewaltexzessen hinreissen lässt, werden kollektiv gegen alle Fans der betroffenen Veranstaltungen Zwangsmassnahmen verhängt.

Man kann nun argumentieren, die Sportfans seien ja selber schuld, wenn sie die radikalen Elemente in ihren Reihen nicht im Griff hätten. Dies ist die gängige Argumentation in der Schweiz – auch in Zusammenhang mit Protestgruppen und Demonstrationen. Die Kollektivbestrafung ist aber einfach eine Kapitulation vor den Rücksichtlosen, die zum weiteren Verlust der gesellschaftlichen Selbstregulierungsfähigkeit beiträgt.

Was viele verkennen, ist, dass mit der Kultur der Kollektivbestrafung gesellschaftliche Verhaltensregeln weiter unterminiert werden. So werden zum Beispiel diejenigen Fans, die eigentlich nichts mit Hooliganismus anfangen können, aufgrund der Zwangsmassnahmen denen sie ausgesetzt sind, mitradikalisiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass sich in den Fanklubs eine friedlichere, oder gar gewaltverachtende Fankultur herausbilden kann (das absolut günstigste und wirksamste Mittel gegen Fangewalt – siehe z.B. USA) sinkt gegen Null.

Die Lösung ist natürlich nicht, dass man die Rücksichtslosen und Gewalttätigen einfach machen lässt. Im Gegenteil, was es braucht sind griffige aber sehr gezielte Mittel und ein konsequentes Eingreifen gegen dieses Verhalten. Die Devise sollte lauten, die Individuen, die sich korrekt verhalten, vor der Vereinnahmung durch Rücksichtslose zu schützen – seien dies nun Fans, Demonstrierende, Konsumentinnen, Jugendliche, Eltern, Behindertenbetreuer oder was auch immer. In der kurzen Frist mögen gezielte Massnahmen teurer und schwieriger sein und mehr Engagement verlangen als die einfacher auszusprechenden generellen Verbote. In der langen Frist würden sie sich aber auszahlen. Der Preis der generellen Verbote und Kollektivbestrafungen ist viel höher. Sie fördern Wut und Aggressionen, und führen zu einem Verlust an Selbstverantwortung, Rücksichtnahme und letztendlich Freiheit.

Für die Freiheit und gegen die Anti-Staats-Mentalität

Es gibt Menschen, für die ist der Staat der Totengräber der Freiheit. Sie wettern gegen Bürokratie, Staatsschulden und Interventionismus und schwärmen von der Verantwortung des Einzelnen. Gestern war es beispielsweise Gottlieb Höpli in der NZZaS. Er stellt fest: „ Ob es sich um Alkoholprävention oder Übergewicht handelt, um Kinderkrippen oder den Lehrplan 21 oder gar den staatlich kanalisierten Sexualverkehr in Verrichtungsboxen – die Vereinnahmung des Einzelnen durch den Staat schreitet unaufhaltsam voran.“

Ich halte wenig von einer solch undifferenzierten Haltung gegenüber dem Staat. Mir ist auch nie ganz klar, was denn für die Anti-Staats-Rhetoriker genau „der Staat“ ist. Die Verfassungsartikel und die darauf aufbauenden Gesetze und Verordnungen (also das Normen-Gerüst)? Oder die Staatsangestellten, welche diese Normen anwenden und auslegen? Oder die politischen Behörden, welche die Normen in unserem Auftrag aushandeln? Oder sind es gar alle, welche sich in der Volksabstimmung mehrheitlich hinter ein neues Gesetz oder einen neuen Verfassungsartikel stellten? „Vereinnahmen“ wir uns sozusagen selber?

…teilweise gipfelt die Anti-Staatsrhetorik tatsächlich in einer regelrechten Angst vor der Mehrheit der Wählerschaft.

Zumindest teilweise gipfelt die Anti-Staatsrhetorik tatsächlich in einer regelrechten Angst vor der Mehrheit der Wählerschaft. Vor einiger Zeit las ich das Pamphlet eines neoliberalen Professors, der ernsthaft vorschlug, man solle denjenigen, die „auf Kosten der Steuerzahler“ leben das Wahlrecht entziehen. Damit meinte er nicht nur Personen, welche von der Fürsorge abhängig sind. Nein auch Staatsangestellte und Personen, welche von öffentlichen Aufträgen oder Subventionen leben sollen die Mitwirkungsreche entzogen werden. Dieser Vorschlag ist nicht nur zutiefst anti-demokratisch er zeugt auch von einem extrem verkürzten Staatsverständnis, welches eigentlich schon fast lächerlich ist.

Einigermassen vernünftige Menschen erkennen, dass eine moderne, effiziente und hochausdifferenzierte Wirtschaft ohne ein gut organisiertes Gemeinwesen nicht funktionieren kann. Es gibt kein einziges vernünftiges Argument, warum jemand, der seine Arbeitsleistung in den Dienst der Allgemeinheit stellt – sei es nun als Polizistin, Lehrer, Stadtgärtnerin, Steuerbeamtin, Strassenkehrer oder Bauunternehmer, welcher das Parlamentsgebäude renoviert – nicht auch mit darüber entscheiden darf, wie dieses Gemeinwesen organisiert werden soll.

Unsere Gesellschaft hat sich sehr weit von der einstigen Selbstversorgergesellschaft wegentwickelt. Wir betreiben eine hochkomplexe Arbeitsteilung und da ist doch klar, dass auch das Gemeinwesen komplexer wird. Dieses sollte in der Lage sein, den gestiegenen Anforderungen entsprechende Lehrpläne zu formulieren oder die gesellschaftlich getragenen Kosten (negative Externalitäten) von Alkoholsucht, Übergewicht oder Sexgewerbe einzudämmen. Religiöse Normen haben in dieser Gesellschaft an Bedeutung verloren und an deren Stelle treten heute häufig staatliche Normen – ganz einfach deshalb, weil unsere Gesellschaft ohne Regeln nicht funktionieren kann.

Unser Erfolgsrezept lautet – und davon bin ich zutiefst überzeugt – ein politisches System zu haben, welches auf Stabilität und Ausgleich zwischen verschiedenen Interessen beruht.

Klar, unser Gemeinwesen ist nicht perfekt organisiert. Klar Bürokratie kann nerven. Mich manchmal auch. Aber der Staat an sich ist nicht das Problem – ohne diesen würde unser Land nicht funktionieren. Das Problem ist, wenn wir uns vor lauter Anti-Staats-Rhetorik die Option verbauen, unser Gemeinwesen an gewandelte gesellschaftliche Bedingungen anzupassen. Unser Land ist eines der reichsten auf der Welt und dies deutet darauf hin, dass wir die Organisation unseres Gemeinwesen nicht so schlecht geschafft haben. Unser Erfolgsrezept lautet – und davon bin ich zutiefst überzeugt – ein politisches System zu haben, welches auf Stabilität und Ausgleich zwischen verschiedenen Interessen beruht. Zudem und genauso wichtig ist auch, dass es uns bisher meist gelang, flexibel auf neue Herausforderungen und Probleme zu reagieren. Wer, wie die Anti-Staatsrhetoriker, pauschal gegen Steuern schreit und jegliche Ausdehnung der staatlichen Regulierung verteufelt, gräbt an den Fundamenten unseres Gemeinwesens. Die Herausforderung der heutigen Zeit ist es, in einer hochkomplexen Welt Regulierungslösungen zu finden, die sicher stellen, dass öffentliche Gelder dorthin verteilt werden, wo sie am effektivsten verwendet werden. Dazu braucht es Handlungsfähigkeit, Reformfähigkeit und eine gewisse Portion an Vertrauen in unseren Staat. Aber es braucht auch weiterhin das Mitdenken und Mitwirken aller Betroffenen. Ohne eine gesunde Skepsis laufen wir Gefahr, dass unsere Interessen vergessen gehen.

Effektiv sind Regulierungen dann, wenn sie die Kosten, die ein Individuum der Gesellschaft aufbürden kann, minimiert werden und gleichzeitig die Eigeninitiative maximiert wird. Solche Regulierungslösungen finden wir nicht, indem wir den Staat generell schwächen. Im Gegenteil sie erfordern einen starken Staat, der innovieren kann, wenn alte Politiken nicht funktionieren, der gegensätzliche Ziele soweit koordinieren kann, dass kohärente Lösungen möglich werden. Einen Staat, der in der Lage ist, auch diffuse und schlecht organisierte Interessen zu berücksichtigen. Einen Staat, der alle an den Kosten beteiligen kann – auch die mächtigen Interessengruppen. Und einen Staat, der Ausgleich schaffen kann und politische Spannungen zu reduzieren vermag.

Sicher, Eigenverantwortung und Eigeninitiative sind wichtige Antriebe einer funktionierenden Gesellschaft und Wirtschaft. Sie bringen die Gesellschaft aber nur dann weiter, wenn es dieser gelingt, sie so zu kanalisieren, dass der Einzelne nicht die Anderen für seine persönlichen Ziele und seinen persönlichen Profit vereinnahmen kann. Nur dann nämlich ist sichergestellt, dass die Freiheit des Einen nicht die Abhängigkeit des Anderen bedeutet.

Liberale Ideale in einer konservativen Gesellschaft

Als Studentin besuchte ich die Vorlesung „Politische Ideen und ihre Träger“ bei Andreas Ladner. Einmal gab es einen Gastvortrag eines Exponenten der FDP zum Thema Liberalismus. Den Namen der Person weiss ich nicht mehr, ich erinnere mich aber noch gut an seine Definition des Liberalismus. Für ihn bedeutete dies möglichst wenig staatliche Intervention und das Prinzip der Subsidiarität: der Staat greift erst ein, wenn das Individuum nicht mehr in der Lage ist, für sich selber zu sorgen. So schön so gut. Das Beispiel, welches er dann brachte um aufzuzeigen, wie er diese Ideologie selber lebt, hat mich nicht besonders überzeugt. Er erzählte, wie sich seine Frau um seine betagte Mutter kümmert und so keine der Allgemeinheit aufzubürdenden Pflegekosten entstehen würden.

Liberalismus – zumindest so wie er ihn sah – schien er offenbar eng mit dem Selbstverständnis zu verknüpfen, dass die Frauen den Grossteil der Pflege- und Sorgearbeit in der Familie zu leisten hätten. Im Fachjargon nennen wir dieses Selbstverständnis oder Ideal das „male-breadwinner/female-carer model“ oder auf deutsch die „männliche Versorgerehe“. Gemäss diesem Modell kümmern sich die Männer um die wirtschaftliche Unabhängigkeit vom Staat. Von deren Einkommen (und Sozialleistungen) sind dann die Frauen abhängig, welche dafür Zeit haben, sich um das Wohl der Kinder, des Mannes und der betagten Eltern zu kümmern. Für die Arbeitgeber ist dieses häusliche Arbeitsteilungsmodell durchaus praktisch. Sie können auf die Arbeitskräfte zurückgreifen, ohne dass deren Verfügbarkeit gross durch Familienpflichten eingeschränkt wird.

Die männliche Versogerehe war nie ein universell gelebtes Modell. Erst mit dem grossen wirtschaftlichen Boom der Zeit nach dem 2. Weltkrieg konnte es sich eine grosse Zahl von Familien überhaupt leisten, von einem einzelnen Einkommen zu leben. Dies war die Zeit als  unsere Sozialversicherungswerke aufgebaut wurden. Unter massgeblichem Einfluss der FDP wurden damals Institutionen geschaffen, welche das Recht der Ehefrauen auf Sozialverschersicherungsleistungen von der wirtschaftlichen Leistung ihrer Ehemänner abhängig machten. Bis vor 30 Jahren waren die Ehefrauen ihren Männern rechtlich untergeordnet und unser Steuersystem bevorzugt noch heute eine eher traditionelle familiäre Rollenteilung.

 Heute getraut sich kaum mehr ein Politiker das traditionelle Rollenmodell als Ideal darzustellen.

Das Rollenverständnis vieler Frauen (und teilweise auch der Männer) hat sich aber verändert. Die Frauen erhielten das Stimmrecht auf nationaler Ebene, sie wurden aktiv auf politischer Ebene, wählten immer mehr auch anspruchsvolle Ausbildungen und die Rolle der abhängigen Ehefrau wurde für immer weniger Frauen das erstrebenswerte Lebensziel. Heute getraut sich kaum mehr ein Politiker das traditionelle Rollenmodell als Ideal darzustellen. Wenn dies noch jemand offen tut, dann sind es eher konservative Frauen. Ein prominentes Beispiel ist Jasmin Hutter, welche während der Schwangerschaft demonstrativ ihren Nationalratsposten räumte, um sich ganz ihrer Aufgabe als Hausfrau und Mutter widmen zu können.

Wenn das traditionelle Rollenmodell für die Liberalen aber kein Ideal mehr ist, welches Rollenmodell ist es dann? Und wie genau sähe eine liberale Politik aus, welche es Männern und Frauen  ermöglicht als Individuen ihre Rolle als Arbeitskräfte einerseits und ihre Rolle als Verantwortliche für Pflege und Sorgearbeit in der Familie einzunehmen? Für die Linke scheint klar zu sein, dass der Staat einspringen muss. In einem relativ egalitären Land wie der Schweiz (die Lohnungleichheit in unserem Land ist um einiges kleiner als in den klassischen liberalen Ländern wie z.B. in den USA) können sich die meisten Familien nicht leisten, die Pflegeleistungen an den Markt auszulagern. Ohne staatliche Subventionen ist die Doppelerwerbstätigkeit somit nur für eine Minderheit der Familien eine Option.

Für viele Liberale scheint, wie die Positionsbezüge anlässlich des Familienartikels  jüngst aufzeigten, eine Lösung mit staatlichen Subventionen nicht akzeptabel. Wenn also Liberalismus (à la Suisse) nicht gleichzeitig die Promotion einer traditionellen Geschlechterteilung zwischen Männern und Frauen beinhalten soll, gibt es eigentlich nur zwei Optionen:

  • Option 1 nennen wir im Fachjargon das „universal-breadwinner-and-carer model“, also ein Ideal, bei dem von jedem Individuum erwartet wird, dass es sowohl erwerbstätig ist und auch unentgeltliche Pflege- und Sorgearbeit übernimmt (sei dies für Kinder, betagte Eltern oder auch andere Personen).
  • Die zweite Option wäre, dass Paare weiterhin aushandeln, dass eine Person hauptsächlich einer bezahlten Arbeit nachgeht und die zweite hauptsächlich die Pflegearbeit übernimmt, wobei allerdings die Rahmenbedingungen so gesetzt werden müssten, dass Frauen und Männer bei dieser Aushandlung mit gleich langen Spiessen verhandeln.

In der Folge werde ich die (staatlichen/arbeitsmarktlichen) Grundbedingungen besprechen, welche  für die Umsetzung der 1. Optionen notwendig wären. Diese Option scheint mir in Hinblick auf eine „liberale Haltung“ eher vertretbar, da sie keine innerfamiliären Abhängigkeiten schafft und somit das Individuum und nicht die Familie in die Pflicht nimmt.

Gleichstellung der Geschlechter ist erst möglich, wenn die Arbeitgeber keine geschlechtsspezifischen Erwartungen mehr haben, wer Betreuungsarbeit in der Familie zu leisten hat.

Sollen alle Individuen sowohl für Pflege- wie auch für Erwerbsarbeit zuständig sein, so geht dies nicht, ohne sich Gedanken darüber zu machen, ob dies mit einem Normarbeitstag von über 8,4 Stunden wirklich umsetzbar ist. Solange man sich mit kürzeren Arbeitspensen praktisch alle Optionen auf berufliches Weiterkommen verspielt, ist das Modell alle sind Pflegende und Erwerbstätige nicht umzusetzen. Zumindest ginge dies nicht ohne einen starken Einbezug von Fremdbetreuung, was aber wiederum bedingen würde, dass diese erschwinglich sein müsste.

Eine gesetzlich festgelegte Arbeitszeit scheint mir eher etwas unliberal und man müsste sich auch Gedanken dazu machen, wie man eine Flexibilisierung hinbekommt. Aber das Ideal des Individuums als Arbeitskraft und Betreuungsperson wäre meiner Meinung nach nur umsetzbar, wenn die Normarbeitszeit deutlich reduziert würde. Viel mehr als 37 Stunden pro Woche dürften es wohl nicht sein. Während der ersten Lebensjahre der Kinder, wenn ein Kind krank ist, oder wenn die Pflegebelastung bei weiteren Angehörigen sehr stark ist, müssten sowohl Männer wie Frauen die Möglichkeit haben einen (Teil)Urlaub zu beziehen (d.h. für Stunden, Tage oder im Fall eines neugeborenen Kindes auch mehrere Monate der Erwerbsarbeit fern zu bleiben), um den intensiven Pflegeverpflichtungen nachkommen zu können. Erst wenn die Arbeitgeber keine geschlechtsspezifischen Erwartungen mehr haben, wer (Männer oder Frauen) diese Pflegeurlaube beziehen soll/darf/muss, erst dann werden wir auch Lohngleichheit und echte Gleichstellung der Geschlechter haben.

Heute scheinen wir in der Schweiz Lichtjahre weit entfernt von den Grundbedingungen, welche notwendig wären, um Frauen und Männern im Aushandeln um die familieninterne Arbeitsteilung gleichlange Spiesse zu gewähren, geschweige denn von einer Gesellschaft, in denen alle – auch Männer und Alleinerziehende – die Möglichkeit haben Familienpflege selbstverantwortlich wahrzunehmen. Das Resultat ist eines der konservativsten Geschlechterregime in der westlichen Welt. Eine Gesellschaft, in denen die männliche Versorgerehe weitergelebt wird – und zwar in einer modifizierten Form: Die Männer übernehmen die Hauptverantwortung für das Einkommen und etwas mehr Verantwortung für die Kinder als noch unsere Väter. Die Mütter aber halten den Männern nach wie vor den Rücken frei und verdienen ein meist kleines Zweiteinkommen. Wenn das Kind klein oder krank ist, bleiben sie zuhause und wenn später die Schwiegermutter pflegebedürftig wird, kümmern sie sich nicht selten auch noch um sie. Sie war es schliesslich, die durch ihre Grosi-Pflichten mitgeholfen hat die Teilzeitarbeit der jungen Mutter überhaupt erst zu ermöglichen.

Zu verdanken haben wir diese Situation einem Verständnis von Liberalismus bei dem der Mann von Selbstverantwortung spricht, damit aber eigentlich die Betreuungsdienstleistungen seiner abhängigen Ehefrau meint.