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Sieg der Gewalt

In Anbetracht der Hilflosigkeit im Umgang mit Gewalt an Massenaufmärschen wie zum Beispiel jüngst am Cupfinal oder vor einigen Monaten an der „Tanz Dich Frei“-Parade, sollte man sich vielleicht mal fragen, ob da nicht grundsätzlich etwas falsch läuft. Meiner Meinung nach tut es das. Gesellschaft und Politik haben vor den Gewalttätigen kapituliert und schlimmer noch, die Unfähigkeit richtig zu reagieren, verschärft das Problem. Dies auch zum Leidwesen all derjenigen, die nur ein Fussballfest feiern oder ihre politischen Forderungen nach mehr öffentlichem Raum tanzend vorbringen möchten.

Meiner Meinung nach, wird das Problem der Gewalt an Massenveranstaltungen entscheidend dadurch verstärkt, dass man die Verantwortung in erster Linie den Teilnehmenden und Organisatoren der entsprechenden Veranstaltung zuschreibt. Es mag sein, dass in gewissen Fällen Aufrufe zu Gewalt Teil des Massenauflaufs sind – solche Veranstaltungen werden aber nicht bewilligt und die Teilnahme daran gilt als Landfriedensbruch und ist strafbar. Ich spreche hier nicht über diese Veranstaltungen. Es gibt auch viele Massenveranstaltungen, die das Problem praktisch nicht kennen, z.B. die Streetparade oder auch all die Fasnachten in der Schweiz. Betroffen sind primär Veranstaltungen, wo, erstens, starke (z.T. feindschaftliche) Emotionen im Spiel sind und, zweitens, besonders viele Individuen/Grüppchen teilnehmen, die im Zuge solcher Emotionen zu Gewalt gegen Sachen oder Personen neigen. Je höher der Anteil Gewaltbereiter ist, desto öfter kommt es zu Ausschreitungen.

Die Krux ist nun aber, dass der Anteil der Gewaltbereiten durch die Art und Weise, wie die Behörden mit der betroffenen Veranstaltung umgehen, mitbeeinflusst wird. Je mehr im Vorfeld von möglicher Gewalt und möglichen Ausschreitungen die Rede, desto mehr werden die, die nur ein Fussballfest feiern oder ihre politischen Forderungen nach mehr Partyraum einfach nur tanzend vorbringen möchten, von der Teilnahme abgeschreckt. Dafür bekommen die Gewaltbereiten umso mehr Lust, an die Veranstaltung zu gehen. Der radikalere Teil der potentiell Interessierten an der Veranstaltung wird dadurch stärkeres Gewicht bekommen. Dies auch dann, wenn eine solche Radikalisierung den Zielen der Veranstaltenden völlig entgegenläuft. Dies ist einer der Mechanismen, wie der gesellschaftliche/politische Umgang mit dem Problem zu seiner Verschärfung beiträgt.

Indem die Gesellschaft und die Behörden dazu tendieren alle Teilnehmenden und insbesondere die Veranstaltenden für die Ausschreitungen durch Individuen aus ihren Reihen verantwortlich zu machen, kommt es zu zwei weiteren Fehlentwicklungen.

(1) Wie ich in einem früheren Blog dargelegt habe – tendieren wir in diesem Land immer mehr zur Kollektivbestrafung. Solche Kollektivstrafen – z.B. die Veranstaltung kann nicht mehr legal durchgeführt werden, oder der Einsatz von Distanzwaffen (Wasserwerfer, Einkesselung und Kollektiverhaftung) – führen zu Missmut. Wut und Ärger richten sich dann gegen die Anweisungen der Behörden und oft gegen das Sicherheitspersonal, welches die Anweisungen ausführen und durchsetzen muss. Die Behörden werden zunehmend zum Feindbild auch bei denjenigen, die eigentlich mit den Randalen nichts anfangen könnten, aber in ihrer Freiheit stark eingeschränkt oder durch die Distanzwaffen zu unrecht in Mitleidenschaft gezogen werden. Dies führt zu einer Radikalisierung der Teilnehmenden generell.

(2) Die Organisierenden/Veranstaltenden haben in der Regel nicht genügend Macht und Weisungsbefugnis über die Teilnehmenden, um Gewaltfreiheit garantieren zu können – und je radikalisierter die Teilnehmenden bereits sind, umso weniger können sie überhaupt eingreifen. Indem aber die Organisatorinnen und Organisatoren trotzdem zur Verantwortung gezogen werden – z.B. für gewisse Schäden aufkommen müssen, sich strafbar machen, und grösster öffentlicher Kritik ausgesetzt sind, wird eine kooperative Basis, die zu einer Deeskalierung und einer Isolierung der Kravallmacher beitragen könnte, unmöglich gemacht. Im Gegenteil, immer häufiger verstecken sich die OrganisatorInnen von Massenveranstaltungen hinter der Anonymität.

Die drei erwähnten Mechanismen zusammen führen zu einer explosiven Situation. Ein Teufelskreis mit immer härteren Regeln und immer mehr Aggressivität und noch mehr Gewalt ist das Resultat, bis irgendwann die Veranstaltung nicht mehr durchgeführt wird oder durch kollektive repressive Massnahmen völlig unterdrückt werden kann. Die Gewalt hat gesiegt.

Was könnte man ändern? Als erstes sollte man einmal grundsätzlich umdenken: Erstes und fundamentales Ziel der Intervention bei solchen Veranstaltungen sollte sein, dass die Masse nicht für unbestrafte Gewaltausbrüche benutzt werden kann. Ziel sollte sein, die Veranstaltung zu ermöglichen, gleichzeitig die Teilnehmenden möglichst vor der Vereinnahmung durch radikale Individuen/Gruppen zu schützen. Dies erfordert das Festhalten ganz klarer Regeln und Grenzen, deren Überschreitung auf keinen Fall toleriert werden darf. Die Massnahmen sollten primär der Identifikation und möglichst raschen Isolation von Personen, die Straftaten begehen, dienen (Vermummungsverbot, das auch unbedingt durchgesetzt wird, Bestrafung von Sabotageakten gegenüber Überwachungsinstrumenten, sowie starke Polizeipräsenz, damit sofort und gezielt gegen Übertretungen eingeschritten werden kann). Eher zu vermeiden oder nur sehr gezielt einzusetzen sind hingegen Distanzmassnahmen (Tränengas, Einkesselung, Massenverhaftung, etc.).

In einem ersten Schritt führt dies zu enorm höheren Sicherheitskosten. Das ist klar. Längerfristig wird es aber viel billiger, da sich dadurch wieder eine gesunde Selbstkontrolle unter den Teilnehmenden einstellen kann. Wer nun denkt das könne nicht funktionieren, sollte mal die Entwicklung der Ruhe und Ordnungspolitik rund um den 1. Mai in Zürich genauer ansehen. Hier scheint sich diese Grundhaltung, gekoppelt mit einer konsequenten „Zero Tolerance“ Politik der Behörden und der Polizei, bereits ausbezahlt zu haben.